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Schwarzbrennen - wie hoch sind die Strafen?

Beitrag vom 30.08.2013 16:41 Uhr

Ist Schwarzbrennen ein Kavaliersdelikt? Wie hoch sind die Strafen wenn man erwischt wird? Was passiert wenn man seine Destille nicht beim Zoll anmeldet?

Schwarzbrennen? Wir hoch ist eigentlich die Strafe

   Es herrscht eine große Rechtsunsicherheit rund um das Thema Schwarzbrennen, deswegen möchte ich hier ein aufräumen mit den Gerüchten und Vorurteilen rund um das Branntweinmonopol.

Gleich vorneweg: Schnapsbrennen in Deutschland ist für Privatpersonen verboten!



Was gibt es für Strafen wenn man Schwarz brennt?

   Schwarzbrenner: Aus der Sicht der Behörden ist es zunächst ein Unterschied ob man ein Schwarzbrenner oder ein Geheimbrenner ist. Ein Schwarzbrenner besitzt eine offiziell angemeldete Brennerei und ein Brennrecht. Er darf Schnaps brennen, brennt aber schwarz mehr als erlaubt. In den meisten Fällen gibt es hier einen kommerziellen Hintergrund. Der Schwarzbrenner brennt in fast allen Fällen nicht zum Eigenbedarf, sondern um sich finanziell zu bereichern.

   Kurz gesagt umgeht der Schwarzbrenner die Steuer. Es handelt es sich um Steuerhinterziehung, die je nach der schwarz gebrannten Alkohol Menge unterschiedlich bestraft wird. Immer muß die Steuer nachgezahlt werden; in Einzelfällen gibt es zusätzlich relativ hohe Geldstrafen (bis zu 5.000.- Euro) oder sogar Freiheitsstrafe.


Hier rinnt der frisch gebrannte Schnaps aus dem Kühler

   Geheimbrenner: Ein Geheimbrenner dagegen brennt dagegen von vorneherein im Geheimen und benutzt ein nicht angemeldetes oder selbstgebautes Brenngerät. Im amerikanischen gibt es hierfür den romantisch verklärten Begriff "Moonshiner", weil man als Geheimbrenner heimlich beim Mondschein brennt. Deutsche Geheimbrenner sitzen meistens im Keller oder in der Gartenhütte und brennen zum Eigenbedarf oder als Hobby.

   Beim Geheimbrennen liegt der Fall anders, denn man hat zusätzlich zu der Steuerhinterziehung mit einer Strafe wegender illegalen Destillieranlage zu rechnen. Trotzdem entscheiden die Behörden hier meisten deutlich freundlicher, auch weil in der Regel die geheim gebrannten Mengen wesentlich niedriger ausfallen. Vor allem wenn kein kommerzieller Hintergrund mit im Spiel war kommt man oft mit einer Verwarnung und einer leichten Geldstrafe davon.

   Um Ihnen die Unterschiede ein wenig zu verdeutlichen habe ich nachstehend drei Urteile zusammengestellt die einem guten Querschnitt über die Rechtssprechung beim Schwarzbrennen abgeben.

(Das Bild rechts unten zeigt die Sammlung illegaler Destillen aus dem Schnapsmuseuem in Bönnigkeim)


Fall 1: der "große Böse" SchwarzbrennerSchwarzbrenner Destillen im Schnapsmuseum Bönnigheim

   Ein Schwarzbrenner aus dem Saarland hat 10.000 Liter 80%igen Alkohol schwarz gebrannt und verkauft. Hierbei mussten 130.000.- Euro Branntweinsteuer nachgezahlt werden. Der Brenner bekam zusätzlich 1 Jahr Gefängnisstrafe auf Bewährung und verlor seine Brennlizenz. Es handelt sich hier um eines den wenigen Großereignisse dieser Art die in Deutschland aufgedeckt werden und die dem Zoll eine eigene Pressemitteilung wert war. Hier können Sie den Artikel selber nachlesen - und wenn Sie hier klicken haben wir noch eine zweiten Fall von der Mosel bei dem ein Brenner 18.300 Liter brannte. Leider steht hier die Strafe nicht dabei.


Fall 2: der "große Böse" Geheimbrenner

   Hier haben wir einen schönen Fall aus dem Norden der Republik. Ein ehemaliger Polizeibeamter wurde mit einer selbstgebauten Anlage und 600 Litern vom Selbstgebrannten erwischt und hat zugegeben schon sein vielen Jahren zu brennen. Dabei hat er eigene Etiketten gedruckt und offensichtlich größere Mengen in der Region auch an Gastronomen verkauft. Wenn Sie selber mal nach Wildeshausen und Schwarzbrenner googeln, finden Sie eine m´Menge weiterer Links. Unter anderem auch ein regionaler Fernsehbeitrag. Wir haben hier einen Zeitungsbericht der Nordwestzeitung Oldenburg für Sie herausgesucht in dem der Journalist die nachzuzahlenden Steuern (Branntweinsteuer und Mehrwertsteuer) zusammenzählt und die Strafe dazu rechnet und das zusammen auf "fünfstellig" addiert.    


Fall 3: der nette Brenner von nebenan  

   Ein Fall aus einer Kleingartenkolonie in Hessen. Hier wurde eine selbstgebaute Destille und dazu 23 Liter vom Selbstgebrannten beschlagnahmt. Der Steuerschaden beläuft sich auf 140 Euro. Leider steht das tatsächliche Strafmaß nicht dabei und lässt sich auch nicht im Internet recherchieren, wir gehen davon aus das der Brenner eine kleine Gedstrafe erhalten wird.

   Wenn man das Netz durchsucht bemerkt man das es nur extrem wenig Fälle gibt in denen überhaupt irgendwer beim Schwarzbrennern erwischt wurde. Bei dem zweiten Fall ist in einem anderen Artikel davon die Rede das in den vergangen Jahren gerade mal 2 Fälle entdeckt wurden.


Was ist strafbar beim Schnapsbrennen?

   Wie schon oben beschrieben haben wir es mit zwei Verstößen zu tun. Zum einen mit dem Verstoß gegen die Anzeigepflicht beim Besitz einer Destillieranlage (§ 45 Abs. 1 BranntwMonG i.V.m. § 229 Abs. 1 BO). Hierbei handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit die um die 100.- Euro Strafe kosten kann.

   Schwerwiegender ist dann der Verdacht auf Steuerhinterziehung (§ 370 AO). Vor allem wenn man tatsächlich größere Mengen Alkohol gebrannt hat könnte ein Richter hier schnell "richtige" Strafen verhängen. Ebenso wie ein Richter es bei Kleinmengen zum Eigenbedarf bei einer kleinen Geldstrafe oder einer Verwarnung belassen wird.


Kai Möller von Destillatio

Liebe Leser,

Sie müssen selber Wissen was Sie tun und was gut für Sie ist. Für mich ist aus dem Spaß beim Moonshining letztendlich ein Beruf geworden. Ich bin vom Geheimbrenner zum Destillenhändler gewachsen. Weil mich Destillatio als Firma (und der Zoll) seither schwer beschäftigen, habe ich das Brennen, das Hobby meiner wilden Jugend, aufgegeben.

Trotzdem macht mir auch heute noch das gelegentliche Brennen in einer der 0,5 Liter Destillen eine Menge Spaß. Man kann tatsächlich hervoragende kleine Brände destillieren. Nachstehen eine Auswahl unserer besten Minidestille wie sie von den deutschen Behörden toleriert werden. 

Ihr Kai Möller

 

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